Facebook, Instagram etc. gehören bei vielen zum Leben dazu. Aber was ist, wenn das Leben endet? Haben dann Angehörige bzw. Erben ein Recht, auf diese Profile zuzugreifen? Diese Frage hat der BGH nun beantwortet.
Viele Wohnungen und Häuser sind in die Jahre gekommen. Schön, wenn der Vermieter dann etwas modernisieren lässt. Ob und in welcher Höhe der Vermieter die Kosten umlegen darf, darüber wird oft gestritten. Etwas Klarheit bringt nun eine aktuelle Entscheidung des BGH.
Ein Autofahrer hat sich gegen ein Fahrverbot aufgrund der Nutzung des Touch-Screens während der Fahrt gewehrt. Nun hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden.
Unter bestimmten Voraussetzungen haben behinderte Kinder auch nach dem vollendeten 27. bzw. 25. Lebensjahr Anspruch auf Kindergeld. Das hat der Bundesfinanzhof in einer nun veröffentlichen Entscheidung klargestellt. Welche Voraussetzungen das sind, lesen Sie in diesem Beitrag.
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf musste die Frage klären, ob eine Angestellte einen Schadensersatzanspruch gegen den Arbeitgeber hat, wenn dieser die vereinbarte Bezahlung nicht rechtzeitig leistet und dadurch das Elterngeld niedriger bewilligt wird.
Manchmal führt der Weg zum eigenen Grundstück über das Grundstück eines anderen. Das ist, wie immer, kein Problem, wenn man sich einig ist. Kann man sich aber im Streitfall darauf berufen, dass man diesen Weg "schon immer" genutzt hat? Die Frage hat der BGH kürzlich entschieden.
Arbeitnehmer bekommen, unter bestimmten Voraussetzungen, im Falle einer Erkrankung für 6 Wochen die vereinbarte Bezahlung von ihrem Arbeitgeber. Soweit, so gut. Doch was ist, wenn in diesen 6 Wochen eine neue Krankheit auftritt? Verlängert sich dann der Anspruch? Mit dieser Frage hatte sich das Bundesarbeitsgericht zu befassen.
Kredite, Widerruf und Umschuldung, das Thema bleibt aktuell. Der EuGH hat sich in einer neuen Entscheidung wieder zum Widerrufsrecht bei Verbraucherkrediten geäußert.
Corona-Krise und Ausgangsbeschränkungen. Was bedeutet das für das Umgangsrecht eines Elternteils mit seinem von ihm getrennt lebenden Kind? Mit dieser Frage beschäftigt sich der heutige Beitrag.